Kanzlei Recht Vital

Lebensmittelrecht

Sie wollen ein Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs, ein Nahrungsergänzungsmittel oder ein diätetisches Lebensmittel in der Bundesrepublik Deutschland in den Verkehr bringen und sind nicht sicher, wie das Produkt zu kennzeichnen ist? Sie fragen sich z.B. ob und wie die Nährwerte anzugeben sind, wie die Verkehrsbezeichnung korrekt lautet und welche Informationen zwingend auf dem Produkt anzubringen sind? Sie wollen wissen, was Sie aufgrund der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV) für Ihre Produkte zu beachten haben? Sie möchten ein Produkt aus den USA hier verkaufen und wissen nicht, ob alle Inhaltsstoffe des Produktes in der Bundesrepublik in Lebensmitteln verwendet werden dürfen? Sie möchten Ihre Produkte bewerben und fragen sich, ob die Ideen Ihrer Marketingabteilung mit dem Wettbewerbs- und Lebensmittelrecht konform sind? Die Lebensmittelüberwachung hat eines Ihrer Produkte beanstandet oder ein Konkurrent hat dies mittels einer Abmahnung getan?

Das Lebensmittelrecht ist zum großen Teil europäisches Recht. Es gibt eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen, die zu berücksichtigen sind. Dieses Rechtsgebiet befindet sich ständig im Wandel. Es wird maßgeblich von der Rechtsprechung geprägt.

Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV)

In der Lebensmittelkennzeichungsverordnung (LMKV), die eine solche europäische Verordnung ist, ist derzeit die Kennzeichnung von Lebensmitteln geregelt. Mit der Einführung der Lebesnmittelinformationsverordnung (LMIV), die ab13. Dezember 2014 verbindlich für alle wird, wird die LMKV abgelöst. Ab diesem Zeitpunkt ist zum Beispiel die Angabe der Nährwerte Pflicht, während dies zurzeit noch eine freiwillige Angabe darstellt.

Lebensmittelkontrolle

Das Lebensmittelrecht ist einerseits öffentliches Recht. Denn es geht insbesondere um die Gesundheit der Konsumenten und die Sicherheit unserer Nahrung. Daher werden die Lebensmittel sowie die Lebensmittelunternehmer von den staatlichen Überwachungsbehörden überwacht und kontrolliert. Hierbei werden oft fehlerhafte Kennzeichnungen oder unzulässige Inhaltsstoffe/Zutaten bemängelt. Bei Beanstandungen durch die zuständige Behörde droht in diesen Fällen nicht selten ein Verkaufsverbot. Ebenso drohen Bußgelder und andere strafrechtliche Sanktionen.

Wettbewerbsrecht

Andererseits können sich Wettbewerber im Rahmen des Wettbewerbsrechts zivilrechtlich auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts miteinander auseinandersetzen. Dies führt zusätzlich zu einer Regulierung des Marktes. Die wesentlichen Instrumente hierfür sind die Abmahnung und die einstweilige Verfügung. In diesem Bereich streiten Konkurrenten im hauptsächlich über die Frage, ob eine bestimmte Werbung oder Kennzeichnung für eine Lebensmittel wettbewerbswidrig ist. Hier wird zumeist eine Irreführung des Verbrauchers bemängelt, die auch durch eine fehlerhafte Produktkennzeichnung entstehen kann. Oft sind aber auch Fragen des Markenrechts streitgegenständlich. Hier geht es z.B. um die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen verschiedenen Produkten zweier Wettbewerber aus markenrechtlichen Gesichtspunkten besteht.

Nahrungsergänzungsmittel / Diätetische Lebensmittel

Besonders im Bereich der Nahrungsergänzungsmittel und der Sportlernahrung stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit von bestimmten Inhaltsstoffen. Darüber hinaus werden diese Produkte regelmäßig mit besonderen Wirkungen beworben. Dies gilt auch für diätetische Lebensmittel. Hier entsteht viel Zündstoff zwischen den Konkurrenten, da eine solche Werbung einen erheblichen Wettbewerbsvorteil für den Verwender mit sich bringen kann.

Im Übrigen ist das Wettbewerbsrecht in diesem Bereich ein wirksames Mittel, um Konkurrenten das Überleben auf dem Markt schwer zu machen. Denn oft folgt eine Abmahnung der nächsten und belastet den Abgemahnten mit hohen Abmahnkosten und Schadenersatzforderungen, die für ihn wirtschaftlich das Aus bedeuten können.

Lassen Sie sich von einem Anwalt beraten.

Für alle diese Fragen bin ich Ihre Ansprechpartnerin. Im Rahmen einer ersten Beratung werde ich mit Ihnen gemeinsam das Problem besprechen, Ihnen die Rechtslage erläutern und mit ihnen gemeinsam unter Berücksichtigung aller rechtlichen und wirtschaftlichen Belange eine individuelle Lösung für Sie erarbeiten. Gern vertritt Sie die Kanzlei Recht Vital in allen Belangen des Lebensmittelrechts außergerichtlich und gerichtlich.