Einspruch gegen Patent auf Wassermelonen
Schon über 14.000 Menschen unterstützen Petition gegen Pseudo-Erfindungen
Heute legt ARCHE NOAH gemeinsam mit dem internationalen Bündnis „No Patents on Seeds!“ Einspruch gegen ein Patent auf Wassermelonen ein. Die Pflanzen mit buschigem Wuchs wurden ursprünglich in einem Hausgarten gefunden, die niederländische Firma Nunhems (BASF) hat das Patent EP2814316 angemeldet. Der buschige Wuchs ist zufällig entstanden, Nunhems hat die Pflanzen lediglich mit gängigen Methoden weitergezüchtet, damit die Früchte weniger Kerne enthalten. Der eigentliche Vorteil der Pflanzen ist, dass aufgrund des buschigen Wuchses für ihren Anbau weniger Platz benötigt wird. Diese Eigenschaft wurde entdeckt und nicht erfunden. „Bei dem Patent auf buschige Melonen handelt es sich um eine Pseudo-Erfindung, um einen Missbrauch des Patentrechts, mit dem bestehende Verbote ausgehebelt werden sollen.
Die zuständigen europäischen MinisterInnen müssen jetzt handeln und Patente auf Schein-Erfindungen wie diese stoppen“, betont Dagmar Urban, Leiterin des Bereichs Politik bei ARCHE NOAH.
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Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen sind in Europa verboten. Dennoch finden Konzerne immer wieder Argumente, um dieses Verbot zu umgehen. Das Europäische Patentamt (EPA) hat viele Schlupflöcher etabliert und erteilt immer wieder derart umstrittene Patente. Heute, Dienstag, tagt der EPA-Verwaltungsrat, der trotz jahrelanger Diskussionen diese Patente nicht stoppen konnte. Wassermelonen mit buschigem Wuchs sind in deren afrikanischen Ursprungsländern altbekannt. Im Fall dieses Patents wird die Tatsache, dass die Pflanzen mit gängigen Verfahren so bearbeitet wurden, dass sie weniger Kerne bilden, als „technische Erfindung“ ausgegeben. Patentiert wurden die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte. „Der zusätzliche technische Schritt ist nicht erfinderisch und verändert nichts am Wuchs der Pflanzen oder der Qualität ihrer Früchte. Von diesem Patent profitieren BASF und das Patentamt. Die Interessen der Öffentlichkeit werden hintergangen“, erklärt Dagmar Urban.
ARCHE NOAH und „No Patents on Seeds!“ warnen, dass immer mehr Pseudo-Erfindungen patentiert werden sollen. Um die Schlupflöcher zu schließen, hat das Bündnis eine europaweite Petition gegen den Missbrauch des Patentrechts gestartet. „Das Melonen-Patent ist ein weiterer Beleg dafür, dass das Europäische Patentamt das Verbot von Patenten auf Tiere und Pflanzen nicht durchsetzt“, erklärt Dagmar Urban von ARCHE NOAH. „Gemeinsam mit schon über 14.000 Menschen alleine aus Österreich fordern wir in der aktuellen Petition, dass die verantwortlichen MinisterInnen das Problem ein für alle Mal lösen“, sagt Dagmar Urban abschließend.
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