Handel mit China: Weg geebnet für Rindfleisch und Äpfel aus Deutschland

Bundesminister Özdemir unterzeichnet zwei bilaterale Vereinbarungen für weitere Schritte zur Marktöffnung für deutsche Agrarexporte

23.04.2024

Bei seiner Reise in die Volksrepublik China konnte der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, substanzielle Fortschritte bei der Öffnung des chinesischen Marktes für deutsche Agrarprodukte erzielen: Bundesminister Özdemir und Minister Yu Jianhua von der Hauptzolladministration der Volksrepublik China unterzeichneten dazu zwei gemeinsame Erklärungen zur Aufhebung von Handelsbeschränkungen infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) sowie zum Export von Äpfeln aus Deutschland. Auch zum Export von deutschem Schweinefleisch aus Gebieten, die nicht von der afrikanischen Schweinepest (ASP) betroffen sind, soll es weiter Gespräche geben.

Dazu erklärt Bundesminister Cem Özdemir: „China ist auch im Agrarsektor ein wichtiger Handelspartner. Jetzt ist der Weg geebnet für Rindfleisch und Äpfel aus Deutschland. Es ist ein großer Erfolg, dass wir nach mehr als 20 Jahren die BSE-Handelsbeschränkungen endlich ausräumen konnten. Auch beim Export deutscher Äpfel nach China machen wir einen Quantensprung – hier gibt es erstmals gemeinsame Regeln für die Ausfuhr. Beim Export von Schweinefleisch werden wir die Gespräche fortsetzen. Die Regionalisierung bietet aus unserer Sicht eine gute und sichere Basis für den regelbasierten Handel unter Achtung internationaler Standards.“

Konkret wurde für den Export von deutschem Rindfleisch nach langjährigen Verhandlungen eine Gemeinsame Erklärung zur Aufhebung der Sperre infolge der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) geschlossen. Deutschland hat umfassende Maßnahmen gegen BSE getroffen und ist seit Jahren frei von BSE. Seit der BSE-Krise der frühen 2000er Jahre war die Ausfuhr von Rindfleisch nach China nicht möglich. Mit der Unterzeichnung der Erklärung ist diese Handelsbeschränkung aufgehoben. Auf dieser Grundlage können weitere Schritte für die Öffnung des Marktes eingeleitet werden.Des Weiteren wurde eine Vereinbarung über phytosanitäre – also die Gesundheit von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen betreffenden – Anforderungen für den Export von frischen Äpfeln aus Deutschland nach China geschlossen. Bislang fehlt es an solchen Regelungen, weshalb der Export deutscher Äpfel nach China nicht möglich ist. Die Vereinbarung ist der erste Schritt zur Marktöffnung für Äpfel aus Deutschland. Die darin festgehaltenen Konditionen bilden die Grundvoraussetzungen für vertrauensvollen Handel und die Minimierung pflanzengesundheitlicher Risiken. Somit ist der Schutz vor der Ein- und Verschleppung von Quarantäne-Schädlingen mit Äpfeln nach China sichergestellt. Deutschland stand bereits seit 2016 mit China im Austausch über den Marktzugang deutscher Äpfel. Nachdem noch in diesem Jahr ein technischer Besuch chinesischer Sachverständiger in deutschen Apfelanbaugebieten durchgeführt wird, können die deutschen Erzeugerinnen und Erzeuger die ersten Apfelexporte nach China planen.

Bundesminister Özdemir warb zudem in China für Marktöffnung für deutsches Schweinefleisch, dessen Export nach China seit Auftreten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland im Jahr 2020 nicht mehr möglich ist. Im Jahr 2020 exportierte Deutschland noch 319.448 Tonnen frisches, gekühltes bzw. gefrorenes Schweinefleisch nach China (zusätzlich noch Schlachtnebenerzeugnisse, Schweinespeck und -fett). 2023 waren es lediglich 739 Tonnen. Deutschland hat umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung der ASP ergriffen. Aktuell gibt es keine ASP-Fälle bei Hausschweinen. Auch das ASP-Geschehen in der Wildschweinpopulation konnte durch stringente Bekämpfungs- und Präventionsmaßnahmen weiterhin auf ein kleines Gebiet begrenzt werden. Deutschland kann daher weiterhin den Handel von sicherem und qualitativ hochwertigen Schweinefleisch garantieren. Die Gespräche zum Export von deutschem Schweinefleisch sollen nun mit der chinesischen Seite fortgesetzt werden.

Zudem traf Bundesminister Özdemir – zum ersten Mal persönlich – seinen weiteren chinesischen Amtskollegen Tang Renjian, Minister für Agrarwirtschaft und Ländliche Angelegenheiten. Bundesminister Özdemir sprach sich dafür aus, zum Schutz globaler Güter die Zusammenarbeit mit China auf die Transformation der Ernährungssysteme und die Förderung von Nachhaltigkeitsaspekten auszurichten. Im Mittelpunkt der deutsch-chinesischen Projektzusammenarbeit solle künftig stehen, wie Ernährungssicherheit in Einklang gebracht werden kann mit dem Schutz der globalen Biodiversität, des Klimas oder der Tiergesundheit.

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