Fürs Schoggigesetz sieht's schlecht aus
Derzeit deutet vieles darauf hin, dass die WTO den Exportsubventionen und damit auch dem Schweizer Schoggigesetz einen Riegel vorschieben wird. Die WTO-Ministerkonferenz in Nairobi berät einen entsprechenden Entwurf.
Landwirtschaftlicher Informationsdienst LID
Die WTO-Staaten bekräftigten in Nairobi, dass die Bali-Beschlüsse aus dem Jahr 2013 umgesetzt werden sollen und damit Exportsubventionen und ähnliche Massnahmen abgebaut werden. Für das Schoggigesetz sehe es derzeit schlecht aus, sagt Beat Röösli, der für den Schweizer Bauernverband (SBV) vor Ort ist.
So sollen die Exportsubventionen bis Ende 2017 halbiert und bis 2020 ganz abgeschafft werden. Über ein Monitoring soll sichergestellt werden, dass betroffene Staaten keine Ersatzmassnahmen einführen können, welche die Wirkung der Subvention kompensieren und das Verbot umgehen.
Spezielle Regeln könnten laut Röösli aber für verarbeitete Produkte sowie Milchprodukte gelten. Bei diesen müssten die Beiträge nicht schrittweise abgebaut werden, womit das Schoggigesetz bis 2020 erhalten werden könnte.
Definitiv beschlossen ist noch nichts, derzeit wird noch über verschiedene Punkte diskutiert.
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