Aus für besonderen Bratwurststand an der Autobahn
Das wird es künftig nicht mehr geben: Eine Frau steigt an der A9 auf eine Leiter und verkauft über einen Zaun hinweg Bratwürste. Jetzt hatten Richter das letzte Wort.
Der bizarre Rechtsstreit um den Verkauf von Bratwürsten auf einem Parkplatz an der A9 in Thüringen ist beendet. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar hat die Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gera nicht zugelassen. Damit bleibt es bei dem Verbot, das den Betreibern einer Raststätte untersagt, Reisenden über einen zwei Meter hohen Zaun hinweg auf dem Parkplatz Rodaborn-West Bratwürste oder Getränke zu verkaufen.
Das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr hatte den Verkauf 2013 untersagt. Dagegen wehrten sich die Betreiber erfolglos vor Gericht. Der Rechtsweg sei nun erschöpft, teilte das Oberverwaltungsgericht am Dienstag mit. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass das Urteil in der ersten Instanz keine Fehler aufweise.
Der Fall an der ältesten Autobahnraststätte Deutschlands im Osten Thüringens hatte deutschlandsweit für Aufsehen gesorgt und brachte es ins Fernsehen. Denn Autofahrern, die am Parkplatz Rodaborn Rast machen, versperrte ein zwei Meter hoher Zaun den Weg zu dem Imbiss. Aus Trotz stieg die Betreiberin auf eine Leiter und verkaufte Bratwürste und Kaffee einfach über die Barriere hinweg. Obwohl die Behörden diese Praxis untersagten, verkaufte die Zaun-Rebellin munter weiter Kaffee und Thüringer Bratwürste.
Vor Gericht wehrte sie sich zugleich gegen das Verbot. Das Verwaltungsgericht Gera wies jedoch in seinem Urteil vom 3. Mai 2016 die Klage ab. Die Kläger verfügten nicht über die nötige Erlaubnis für eine «straßenrechtliche Sondernutzung» nach dem Bundesfernstraßengesetz, hieß es zur Begründung. Auch andere Erlaubnisse seien nicht erteilt worden. Dass die Behörde den Verkauf einen gewissen Zeitraum geduldet habe, begründe ebenfalls keine Erlaubnis, hieß es damals.
Eine Konzession zur Bewirtschaftung sei 2004 vom Bund gekündigt worden, was den Klägern beim Kauf der Gaststätte bekannt gewesen sei. Das Landesamt hatte laut OVG zudem im November 2016 eine Sondernutzungserlaubnis abgelehnt. (dpa)
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